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Das operationelle Programm EFRE Bremen 2021-2027

Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Europa

Die Vorbereitungen für die nächste EU-Förderperiode 2021 bis 2027 laufen derzeit sowohl auf EU- als auch auf Landesebene. Bereits im Mai 2018 hat die Europäische Kommission ihre Verordnungsentwürfe für die Regional- und Kohäsionspolitik der Europäischen Union für die neue Förderperiode ab 2021 vorgelegt. In den Verordnungen werden die Rahmenbedingungen für den möglichen Einsatz der EU-Mittel sowie spezifische Vorgaben für die Programmumsetzung festgelegt. Die Organe der Europäischen Union (Rat, Kommission und Parlament) und die Mitgliedsstaaten verhandeln derzeit noch über die konkrete Ausgestaltung der Verordnungstexte.

Länderbericht Deutschland

Zusätzlich hat die EU-Kommission in ihrem Länderbericht Deutschland im Februar 2019 (vgl. Anhang D der länderspezifischen Empfehlungen) drei der fünf sogenannten Politischen Ziele als vorrangige Investitionsbereiche für den EFRE in Deutschland ermittelt. Es handelt sich um das Politische Ziel 1 – ein intelligenteres Europa, um das Politische Ziel 2 – ein grüneres, CO2-armes Europa und das Politische Ziel 5 – ein bürgernäheres Europa.

Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR)

Neben den Verordnungen, die die spezifischen Rahmenbedingungen und inhaltlichen Prioritäten der kommenden Förderperiode 2021-2027 für den EFRE festlegen, legt die Europäische Union (EU) gleichzeitig den langfristigen Haushaltsplan, auch Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) genannt, für sieben Jahre fest. Aktuell laufen die Verhandlungen zum MFR 2021-2027, welche auch die Mittelausstattung für die Regional- und Kohäsionspolitik beinhalten. Der MFR wird vom Rat der Europäischen Union einstimmig auf Grundlage eines Vorschlags der Europäischen Kommission (EU KOM) und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments erlassen.

Erstellung des operationellen Programms (OP) in Bremen gestartet

Erfreulicherweise werden weiterhin alle Regionen Europas, auch das Land Bremen, von der europäischen Regionalförderung profitieren, wenn auch die Höhe der verfügbaren Mittel des EFRE in Bremen für 2021-2027 noch nicht bekannt ist. Dennoch hat das Land Bremen auf Grundlage der bisherigen Entwürfe und Verhandlungen mit der Aufstellung des sogenannten operationellen Programms (OP) für den EFRE in der Förderperiode 2021 bis 2027 begonnen.

Das OP wird sowohl die strategische Ausrichtung zur Verwendung der EFRE-Mittel und Zielsetzungen enthalten als auch Details zur Umsetzung der jeweiligen EFRE-Schwerpunkte. Anhand der bremischen Bedarfe werden Fördermaßnahmen entwickelt. Im Rahmen eines partnerschaftlichen Abstimmungsprozesses werden zudem die regionalen Akteure zur strategischen Ausrichtung der Förderschwerpunkte einbezogen.

Informationen der EU-Kommission zur EU-Kohäsionspolitik

Auf den Seiten der EU-Kommission können Sie die Vorbereitungen auf europäischer Ebene mitverfolgen.

Relevante Dokumente zur Förderperiode 2021-2027 zum Download: