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EU-Verordnungen

In den Artikeln 158-162 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ist das Ziel verankert, eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern und eine Politik zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts zu entwickeln, indem Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen verringert werden. Für den Zeitraum von 2007 bis 2013 besteht die rechtliche Grundlage der zur Verwirklichung dieser Ziele erforderlichen Instrumente aus einem Paket von fünf Verordnungen, die vom Rat und dem Europäischen Parlament im Juli 2006 angenommen wurden. Zwei Infoblätter der Kommission zu den neuen Verordnungen finden Sie hier:

Im folgenden stellen wir Ihnen die fünf Verordnungstexte als pdf-Dokumente zur Verfügung (Sie finden alle Texte auch in englisch auf unserer englischen Seite; weitere Informationen und die Verordnungen in weiteren Sprachen finden Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission )

Allgemeine Verordnung

In einer Allgemeinen Verordnung (EG) Nr.1083/2006 (pdf, 759.3 KB) sind gemeinsame Grundsätze, Regeln und Standards für die Anwendung der drei Kohäsionsinstrumente, d. h. des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Kohäsionsfonds festgelegt.

In der wird Absatz 5 des Artikels 55(Einnahmen schaffende Projekte) geändert. (Stand: 24.12.2008)

In der VERORDNUNG (EG) Nr. 284/2009 DES RATES vom 7. April 2009 (pdf, 707.3 KB) wird die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds in Bezug auf bestimmte Vorschriften zur finanziellen Abwicklung geändert.

Die Verordnung (EU) Nr. 539/2010 vom 16. Juni 2010 (pdf, 742.4 KB) ändert die Allgemeine Verordnung unter anderem hinsichtlich der Vereinfachung bestimmter Anforderungen, beispielsweise bei Großprojekten. Darüber hinaus wurden bestimmte Bedingungen bezüglich der finanziellen Verwaltung geändert.

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Durchführungsverordnung

Die Durchführungsverordnung (EG) Nr. 1828/2006) konkretisiert die in der Allgemeinen Verordnung festgelegten gemeinsamen Grundsätze, Regeln und Standards.

Die Durchführungsverordnung wurde noch einmal sprachlich überarbeitet und am 15.02.07 entsprechend verabschiedet. Die korrigierte Fassung erhalten sie unter nachfolgenden Link:

corrigendum (pdf, 2.3 MB)

Am 23.09.09 wurde die Verordnung (EG) Nr. 846/2009 zur Änderung der Durchführungsverordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht:

Änderung der Durchführungsverordnung, Stand: 23.09.09 (pdf, 12.3 MB)

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EFRE-Verordnung

In der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 (pdf, 174 KB) über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) werden dessen Aufgaben und Interventionsbereiche festgelegt, beispielsweise die Förderung öffentlicher und privater Investitionen, um zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen. Mit dem EFRE werden EU-weit Programme in den Bereichen regionale Entwicklung, wirtschaftlicher Wandel, verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und territoriale Zusammenarbeit gefördert. Finanzierungsschwerpunkte sind u. a. Forschung, Innovation, Umweltschutz und Risikoverhütung, wobei auch den Infrastrukturinvestitionen vor allem in den am wenigsten entwickelten Regionen weiterhin eine wichtige Rolle zukommt.

In Bezug auf die Förderfähigkeit der Ausgaben für Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien im Bereich Wohnungsbau wurde die VO am 6. Mai 2009 geändert: ( Änderung der Verordnung 1080/2006 (pdf, 766.8 KB)).

Mit Wirkung vom 19. Mai 2010 wurde die EFRE-Verordnung erneut geändert: Verordnung (EG) Nr. 437/2010 (pdf, 707.5 KB). Danach ist es unter bestimmten Voraussetzungen möglich, Wohnbebauungsvorhaben in Gebieten, die von physischem Niedergang und sozialer Ausgrenzung betroffen oder bedroht sind, zu fördern.

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ESF-Verordnung

Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird im Einklang mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie durchgeführt (Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 (pdf, 125 KB)).

Die ESF-Verordnung wurde am 6. Mai 2009 geändert: (Verordnung (EG) Nr. 396/2009 (pdf, 762.6 KB)).

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Kohäsionsfonds

Der Kohäsionsfonds beteiligt sich an Interventionen in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze (Verordnung (EG) Nr. 1084/2006 (pdf, 95.8 KB)).

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Territoriale Zusammenarbeit

Mit der fünften Verordnung wird ein Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) eingerichtet (Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 (pdf, 116.1 KB)).

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