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Allgemeines

Die Hintergründe der Europäischen Strukturfondspolitik
Die Ziele der Kohäsionspolitik 2007 - 2013
Die EU-Strukturfonds

Das Land Bremen erhält Förderungen aus dem Strukturfonds der Europäischen Union (EU). Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie koordiniert in Deutschland die EU-Strukturpolitik und -fonds. Es ist federführend zuständig für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung - EFRE. Die nachfolgenden Seiten liefern umfassende Informationen zu durchgeführten Programmen und Projekten in Bremen, zu relevanten Berichten, Evaluierungen, Verordnungen, zu Planungs- und Umsetzungsmechanismen, zu Ansprechpartnern und zu weiterem Wissenswertem.

Internetportal des BMWI zu den Strukturfonds

Die Hintergründe der Europäischen Strukturfondspolitik

Die Europäische Struktur- und Kohäsionspolitik ist – mit in etwa einem Drittel des EU-Budgets – einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union. Diese seit 1986 im Vertrag verankerte Gemeinschaftspolitik dient der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der Gemeinschaft und zielt insbesondere darauf ab, wirtschaftlich schwächeren Regionen zu helfen, Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung zu halten. Darüber hinaus geht es darum, das Bildungsniveau der Arbeitnehmer zu verbessern und die Anpassung der Unternehmen an den strukturellen Wandel zu erleichtern.

Überlegungen zur neuen Förderperiode 2014-2020 wurden parallel zur Entwicklung der neuen EU-Wachstumsstrategie "Europa 2020" angestellt, die im Juni 2010 vom Europäischen Rat angenommen wurde. Die in der Strategie dargestellten fünf Kernziele zur Schaffung von intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum sind maßgeblich für die inhaltliche Ausgestaltung der Förderprioritäten der Strukturfonds 2014-2020.

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Die Ziele der Kohäsionspolitik 2007 - 2013

Die Aufgaben der EU-Kohäsionspolitik werden je nach Region zu unterschiedlichen Förderbedingungen umgesetzt, den so genannten "Zielen":

  • Das Ziel "Konvergenz" bezieht sich auf die Entwicklung und die Strukturanpassung von Regionen mit Entwicklungsrückstand. So wird in den wirtschaftlich schwächsten Regionen der Gemeinschaft (Bruttoinlandsprodukt pro Kopf unter 75% des EU-Durchschnitts) die Förderung von Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützt. Die Konvergenzregionen in Deutschland werden im Programmplanungszeitraum 2007 – 2013 mit rund 16,1 Mrd. Euro gefördert. Die EU-Förderung kann dabei bis zu 75 % betragen.

  • Im Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" sind alle übrigen Gebiete förderfähig. Die zur Verfügung stehenden Mittel, in Deutschland rund 9,4 Mrd. Euro, davon 142 Mio. Euro für den EFRE in Bremen, dienen zur Bewältigung wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche, Anpassungen an den Globalisierungsprozess und dem Übergang zu einer wissensbasierten Gesellschaft. In diesem Ziel können die Strukturfonds Operationelle Programme mit bis zu 50 Prozent der förderfähigen Ausgaben finanzieren.

  • Im Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" wird die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit gefördert, um gemeinsame Lösungen für Probleme, etwa bei der Entwicklung von Städten, ländlichen Gebieten und Küstenregionen zu finden sowie die wirtschaftlichen Beziehungen, insbesondere durch die Förderung der Zusammenarbeit von kleinen und mittleren Unternehmen, auszubauen. Dafür werden den förderfähigen Regionen in Deutschland 851.Mio. Euro an Fördergeldern bereitgestellt.

Weitere Informationen erhalten Sie hier

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Die EU-Strukturfonds

Die wichtigsten Instrumente für die Durchführung der Kohäsionspolitik der Europäischen Union sind die beiden EU-Strukturfonds:

Mit dem EFRE – Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – werden Programme in den Bereichen regionale Entwicklung, wirtschaftlicher Wandel und verbesserte Wettbewerbsfähigkeit gefördert. Finanzierungsschwerpunkte sind unter anderem Forschung, Innovation, Umweltschutz und Unterstützung privater und öffentlicher Investitionen wie Infrastrukturinvestitionen, um zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen.

Der ESF – Europäischer Sozialfonds -stellt ergänzend zur nationalen Bildungs- und Beschäftigungspolitik Mittel bereit, um Wege aus der Arbeitslosigkeit, neue Formen der Aus- und Weiterbildung und Maßnahmen für Menschen zu fördern, die am Arbeitsmarkt benachteiligt sind.

Die Strukturfonds funktionieren nach dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. es müssen stets auch öffentliche Mittel des Mitgliedstaates zur Umsetzung der Projekte beigesteuert werden. Bei der Durchführung der Strukturfondsprogramme kommt dem Prinzip der Partnerschaft, insbesondere den Wirtschafts- und Sozialpartnern, eine wichtige Rolle zu.

Das Land Bremen erhält für die Jahre 2007 – 2013 insgesamt 142 Mio. Euro aus dem EFRE von der Europäischen Union. Das EFRE-Programm Bremen 2007 – 2013 soll Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Bremen und Bremerhaven stärken. Der thematische und finanzielle Schwerpunkt liegt auf der Weiterentwicklung und Umsetzung der bremischen Innovationsstrategie. Die Projekte sollen vor allem im Bereich der Leitthemen Maritime Technologien, Mobile Solutions, eLogistics, Ökologische Intelligenz und Zukunftsmarkt Gesundheit liegen. Ein zweiter Schwerpunkt ist die Förderung wettbewerbsfähiger Stadtstrukturen. Diese sind Voraussetzung, dass ein Standort im überregionalen und internationalen Wettbewerb bestehen kann und für Investoren und hochqualifizierte Fachkräfte attraktiv ist.

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