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Chancengleichheit
Nachhaltigkeit

Ein Tag mit EFRE

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Nachhaltigkeit

Grundlagen zur Implementierung von Umweltschutzzielen der EU in das bremische Ziel-2-Programm

Im Vertrag über die Europäische Union wird unter den vorrangigen Zielsetzungen der Gemeinschaft eine "harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens" genannt (Artikel 2 EGV). Gemäß diesem Vertrag umfasst die Tätigkeit der Gemeinschaft u.a. eine Politik auf dem Gebiet der Umwelt (Artikel 3 Buchstabe l EGV), die auf ein hohes Schutzniveau abzielen muss und deren Erfordernisse bei der Festlegung und Umsetzung anderer Gemeinschaftspolitiken einbezogen werden müssen (Artikel 174 EGV). Dieses Konzept impliziert eine maßvolle und umweltschonende Entwicklung, um damit das Überleben der Ökosysteme zu gewährleisten. Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde das Konzept der "nachhaltigen Entwicklung" ein Kernelement der Aufgaben der Europäischen Union und wird u. a. in Umweltaktionsprogrammen der Gemeinschaft fortgeschrieben. Das nunmehr Fünfte Umweltaktionsprogramm "Für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung" (1992 - 2000) stellt einen Wendepunkt in der europäischen Umweltpolitik dar. Es wird ein gesamteuropäisches Konzept mit Schwerpunkt auf

  • der gemeinsamen Verantwortung durch eine stärkere Beteiligung der verschiedenen Akteure aus den Bereichen Gesellschaft und Wirtschaft sowie eine regelmäßige Überwachung und Weiterverfolgung sowie

  • eine Komplementarität von Finanzinstrumenten und gesetzgeberischen Maßnahmen verfolgt.

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung fest im neuen Unionsvertrag verankert. Seither ist

  • die dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung ebenso eine Zielsetzung der Europäischen Union wie der wirtschaftliche und soziale Fortschritt,

  • die dauerhafte Entwicklung verbunden mit dem Konzept eines beständigen und nichtinflationären Wachstums sowie einer nachhaltigen und ausgewogenen Entwicklung des Wirtschaftslebens und

  • die Einbeziehung der dauerhaften Entwicklung bei der Ausgestaltung der Politik und der Maßnahmen der Gemeinschaft wird in allen anderen Bereichen besonders verstärkt.

Nach der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. Juni 2001 sind bestimmte Pläne und Programme im Hinblick auf Ihre Umweltauswirkungen zu überprüfen. Dies trifft auch auf die Mehrzahl der EFRE-Programme zu. Im Umweltbericht werden die voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Operationellen Programms EFRE Bremen 2007-2013 (pdf, 2.4 MB) beschrieben und bewertet.

Abschlussbericht SUP EFRE-Programm Bremen (pdf, 1.2 MB)

In einer Dokumentation der SUP wurden gemäß § 14 l UVP-Gesetz (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG - vom 25. Juni 2005) eine zusammenfassende Erklärung über die Einbeziehung von Umwelterwägungen in die Programmerstellung sowie Überwachungsmaßnahmen gemäß § 14 m UVP-Gesetz dargelegt.

Dokumentation SUP (pdf, 159.1 KB)

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Chancengleichheit

Video zum querschnittsziel Chancengleichheit


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Chancengleichheit

Dem Ziel der Chancengleichheit von Männern und Frauen misst die Europäische Kommission ebenso wie dem Schutz der Umwelt eine hohe Priorität bei, die weiter an Bedeutung gewinnt.

Im Vertrag von Amsterdam wird die Beseitigung von Ungleichheiten und die Gleichstellung von Mann und Frau ausdrücklich als ein Grundsatz genannt. Damit ist der Vertrag Grundlage für die Einbeziehung der Dimension der Chancengleichheit von Männern und Frauen in alle Politiken und Aktionen ("Mainstreaming"). Gleichstellungs- und Beschäftigungspolitik sollen integriert betrachtet werden; die Chancengleichheit soll sowohl unter Gesichtspunkten der Gerechtigkeit als auch der wirtschaftlichen Vernunft einbezogen werden, da sich die erwerbsfähige Bevölkerung in der EU in den kommenden zehn Jahren verringern und damit eine verstärkte Eingliederung von Frauen in den Arbeitsmarkt unerlässlich sein wird. Die im Grundgesetz verankerte Gleichstellung von Männern und Frauen und deren Einbeziehung in sämtliche Politikbereiche ist damit nicht mehr eine Möglichkeit, sondern eine Pflicht.

Die Kommission fordert in ihren Leitlinien für die Programme des Zeitraums 2000 - 2006 ein allgemeines "Mainstreaming"-Konzept zur Förderung der Chancengleichheit. Dabei sollen einerseits die möglichen Auswirkungen auf die Situation der Frauen (bzw. Männer) bereits in der Konzeptionsphase aktiv und erkennbar eingeplant werden. Andererseits sollen Anstrengungen zur Förderung der Chancengleichheit u. a. in Form von Sondermaßnahmen für Frauen unternommen werden. Nicht nur die Leitlinien, auch die Strukturfondsverordnung 1260/99 nimmt an mehreren Stellen explizit Bezug auf das Ziel, Chancengleichheit zu verwirklichen. Die Verordnung 1783/99 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bringt dies im Art. 2 Abs. (2) f) zum Ausdruck: "Gleichstellung von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt, insbesondere durch die Förderung von Unternehmensgründungen und durch Infrastrukturen oder Dienstleistungen, die eine bessere Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben ermöglichen".

Endbericht Gender Mainstreaming

Das genderbüro Berlin und das Gender-Institut Sachsen-Anhalt (GISA) haben 2006 und 2007 die Ziel-2-Förderung des Landes Bremen 2000 bis 2006 unter Gender Mainstreaming Gesichtspunkten untersucht. Insbesondere sollten Möglichkeiten zur Verbesserung der Umsetzung von Gender Mainstreaming in der EFRE-Förderung des Landes Bremen aufgezeigt werden.

Die Studie umfasst eine Aufarbeitung des Forschungsstandes zu Gender Mainstreaming im EFRE, eine sozio-ökonomische Gender-Analyse für das Land Bremen sowie eine Analyse der Umsetzung von Gender Mainstreaming. Ein Kernstück der Untersuchung bilden acht Fallanalysen, aus denen Wirkungsketten bezüglich Gleichstellung abgeleitet werden.

Der nachfolgende Bericht fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen:

In Kürze wird die Studie unter dem Titel "Gender Mainstreamingin der Regionalentwicklung - Analyse und Impulse für die EFRE-Förderung im Land Bremen" im Buchhandel erhältlich sein.

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