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Programminhalt
Programmtext
Änderungsantrag Nr. 1
Änderungsantrag von der Europäischen Kommission genehmigt
Zweiter Änderungsantrag von der Europäischen Kommission genehmigt
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Programmentstehung

Das Operationelle Programm EFRE Bremen 2007-2013

Das Bundesland Bremen erhält auch in der Förderperiode 2007 – 2013 Mittel aus den europäischen Strukturfonds. Im Rahmen des "Operationellen Programms EFRE Bremen 2007 – 2013" wurden 142 Mio. € aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die zwei Städte Bremen und Bremerhaven bewilligt. Die europäischen Mittel müssen durch nationale Mittel ergänzt werden. Erstmals werden in die Finanzierung des Bremer EFRE-Programms 2007 – 2013 auch private Mittel einbezogen. Insgesamt stehen mit diesen nationalen Kofinanzierungsmitteln (ca. 101 Mio € öffentliche Mittel und gut 78 Mio € private Mittel) knapp 322 Mio. € für die Umsetzung des Programms zur Verfügung. Rechnet man die Fördermittel seit Beginn der Strukturfondsförderung im Jahre 1989 hinzu, hat Bremen insgesamt mehr als 425 Mio € von der EU erhalten, um eine Verbesserung und Stärkung seiner wirtschaftlichen Situation herbeizuführen.

Das EFRE-Programm Bremen 2007 - 2013 wurde im Dezember 2006 bei der Europäischen Kommission eingereicht und am 05.07.2007 genehmigt.

Für die Erstellung des EFRE-Programms wurde die Ausgangslage im Land Bremen anhand ökonomischer, sozialer und ökologischer Kriterien bewertet. Auf Grundlage dieser Ergebnisse wurden die Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken des Landes Bremen ermittelt und gegenübergestellt. Hieraus wurde eine Förderstrategie entwickelt, mit der Bremen als Region eine stärkere Wettbewerbsfähigkeit entwickeln soll und so die Produktivität sowie die Erwerbstätigenquote erhöhen kann.

Die wirtschaftspolitischen Handlungsbedarfe bestehen vor allem in den Bereichen Investition und Innovation sowie im Themenfeld Stadtstruktur. Der thematische und finanzielle Schwerpunkt des Programms wird dabei auf der Weiterentwicklung und Umsetzung der bremischen regionalen Innovationsstrategie (Stichwort Programm "InnoVision 2010") liegen.

Die Förderstrategie des Bremer EFRE-Programms 2007 – 2013 sieht zum einen vor, dass ein Wissens- und Technologietransfer in der Region unterstützt wird und die Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und der Wirtschaftsstruktur insgesamt gestärkt wird. Zum anderen sollen wettbewerbsfähige Stadtstrukturen gesichert und gestärkt werden. Insgesamt geht es darum, die Bremen und Bremerhaven sowohl für Unternehmen als auch für BürgerInnen und Gäste der Städte attraktiver zu machen.

Das Bremer EFRE-Programm wurde unter Mitwirkung des Senators für Bildung und Wissenschaft, der Senatorin für Arbeit, Frauen, Jugend, Gesundheit und Soziales sowie des Senators für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa erstellt und wird vom Senator für Wirtschaft und Häfen verantwortlich umgesetzt.

Bevor der Programmentwurf zur Genehmigung bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde, prüften externe Gutachter, ob die strategische Ausrichtung und Zielsetzung des Programms die beabsichtigten Wirkungen verspricht. Die Bewertung des Programmentwurfs war positiv.

Sowohl an der Erstellung des Programms als auch an seiner Umsetzung sind Vertreter der Bremer Wirtschafts- und Sozialpartner beteiligt.

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Programminhalt

Zur konkreten Umsetzung der Förderstrategie wurden zwei sogenannte "Prioritätsachsen" (inhaltliche Schwerpunkte) benannt, die sich jeweils in verschiedene thematische Förderbereiche auffächern. In diese Programmstruktur werden die einzelnen Projekte eingefügt.

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Programmtext

Die Beschreibung des Programms:

sowie als Flyer in deutscher und englischer Sprache zum herunterladen:
Flyer Kurzprogramm EFRE (pdf, 416 KB)

Eine Kurzpräsentation finden Sie hier:
Kurzpraesentation EFRE-Programm 2007-2013 (pdf, 862.3 KB)

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Änderungsantrag Nr. 1

Das Land Bremen hat bei der Europäischen Kommission am 27.06.2014 einen Änderungsantrag zum EFRE-Programm des Landes Bremen 2007 – 2013 eingereicht. Der Antrag dient dazu, weitere Projekte in der Achse 2 „Stadtentwicklung“ des Programms umzusetzen und einen möglichen Mittelverfall zu vermeiden. Mit dem Antrag sind keine Änderungen der inhaltlichen Ausrichtung des Programms verbunden. Die Programmstruktur wird beibehalten. Es ist beabsichtigt, 10 Mio. Euro an EFRE-Mitteln von Prioritätsachse 1 „Innovation“ in Prioritätsachse 2 zu verschieben. Zudem ist eine Verschiebung von 0,5 Mio. Euro an EFRE-Mitteln aus der Prioritätsachse 1 in die Technische Hilfe vorgesehen. Die Europäische Kommission muss nun im nächsten Schritt über diesen Antrag entscheiden.

Den vollständigen Änderungsantrag können Sie hier einsehen:

Änderungsantrag Nr. 1 (pdf, 158.6 KB)

Abschlussbericht SUP EFRE-Programm Bremen

Abschlussbericht SUP EFRE-Programm Bremen (pdf, 1.2 MB)

Bekanntmachung zur Änderung des „Operationellen Programms des Landes Bremen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 bis 2013“ gemäß § 14I UVPG: Veröffentlichung im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen am 9. Juli 2014

Veröffentlichung im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 310.9 KB)

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Änderungsantrag von der Europäischen Kommission genehmigt

Nachdem der Begleitausschuss im Juni 2014 einem Änderungsantrag für das EFRE-Programm 2007-13 zugestimmt und das Land Bremen diesen bei der Europäischen Kommission eingereicht hat, wurde der Änderungsantrag am 8. Oktober 2014 von der Europäischen Kommission genehmigt.

Inhaltlich hat sich an der Programmstruktur nichts verändert. Ziel des Änderungsantrags ist eine Mittelumschichtung. Nach der Genehmigung können nun 10 Mio. Euro an EFRE-Mitteln von Prioritätsachse 1 „Innovation“ in Prioritätsachse 2 „Stadtentwicklung“ und 0,5 Mio. Euro an EFRE-Mitteln in die Technische Hilfe verschoben werden. Dies bedeutet, dass die Projekte mit den tatsächlich bereits gebundenen Mitteln nun auch wie geplant durchgeführt werden können. Die Änderungen waren Voraussetzung für den bereits geplanten Mitteleinsatz.

Das Genehmigungsschreiben der Kommission und die dazugehörigen Dokumente können Sie hier einsehen:

Anschreiben (pdf, 26.5 KB)

Beschluss (pdf, 51.7 KB)

Annex I „EFRE Programm 2007-13“ (pdf, 2.3 MB)

Annex II (pdf, 24.8 KB)

Zweiter Änderungsantrag von der Europäischen Kommission genehmigt

Im Dezember 2015 hat das Land Bremen -nach Genehmigung des Begleitausschusses- einen 2. Änderungsantrag bei der Europäischen Kommission eingereicht. Dieser 2. Änderungsantrag wurde am 6. April 2016 von der Kommission genehmigt.

Ziel des Änderungsantrages ist es gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006, aufgetretenen Problemen in der finanziellen Programmumsetzung durch Mittelumschichtungen entgegenzuwirken. Um eine möglichst vollständige Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Mittel zu gewährleisten, soll mit Ersatzprojekten das Programm „überbucht“ werden. Diese Ersatzprojekte, die den EFRE-spezifischen Anforderungen und den Programminhalten entsprechen, sind vollständig der Prioritätsachse 2 „Städtische Wirtschafts- und Lebensräume aktivieren” zuzuordnen. Daher werden mit dem Änderungsantrag 8 Mio. Euro an EFRE-Mitteln aus der Prioritätsachse 1 in die Prioritätsachse 2 verschoben.

Außerdem wird mit der genehmigten Änderung der ursprüngliche Kofinanzierungssatz in der Prioritätsachse 1 wiederhergestellt (von aktuell 40,86 % auf 41,71 %), was die weitere Umsetzung erleichtern wird.

Die Mittelumschichtung und die Anpassung des Kofinanzierungssatzes bleiben ohne Auswirkungen auf das genehmigte Programmvolumen und die Ausstattung an EFRE-Mitteln für das Land Bremen.

Das Genehmigungsschreiben der Kommission und die dazugehörigen Dokumente können Sie hier einsehen:

ÄNDERUNGSANTRAG (pdf, 129.5 KB)

KOM-BESCHLUSS (pdf, 78.3 KB)

ANHANG I EFRE-Programm 2007-13 (pdf, 819.5 KB)

ANHANG II Finanzplan (pdf, 66.8 KB)

Ansprechpartner

Wenn Sie ein Projekt beantragen möchten, finden Sie in an dieser Stelle eine Auflistung der für Sie zuständigen Ansprechpartner für das EFRE-Programm 2007 - 2013, sortiert nach Förderbereichen, sowie eine vollständige Liste. MEHR

Programmentstehung

Hier ein Überblick über die Entstehung des Operationellen Programm EFRE Bremen 2007-2013

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