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Unregelmäßigkeiten

Leitfaden zu meldepflichtigen Unregelmäßigkeiten

Nach Artikel 70 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 sind in erster Linie die Mitgliedstaaten für die Verwaltung und Kontrolle der Programme verantwortlich. In diesem Rahmen sind sie verpflichtet, vorbeugende Maßnahmen gegen Unregelmäßigkeiten zu treffen, Unregelmäßigkeiten auf zudecken und zu korrigieren, rechtsgrundlos gezahlte Beträge, gegebenenfalls mit Verzugszinsen, wieder einzuziehen und die EU-Kommission über diese Tätigkeiten zu unterrichten und sie über den Stand von Verwaltungs- und Gerichtsverfahren auf dem Laufenden zu halten.

Meldungen von Unregelmäßigkeiten bei Projekten, die aus dem EFRE-Programm Bremen 2007 – 2013 finanziert wurden, erfolgen über die EFRE-Prüfbehörde an die EU-Kommission/Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF).

Die zwischengeschalteten Stellen melden der EFRE-Prüfbehörde die Unregelmäßigkeiten mithilfe der folgenden Meldetabelle:

Meldetabelle Unregelmäßigkeiten (xls, 351.5 KB)

Als Hilfestellung für die Umsetzung des Meldeverfahrens wurde der nachfolgende Leitfaden erstellt:

Leitfaden zu meldepflichtigen Unregelmäßigkeiten (pdf, 87.8 KB)

Das folgende Prüfschema gibt einen Überblick darüber, wann eine meldepflichtige Unregelmäßigkeit vorliegt:

Schema Unregelmäßigkeitsprüfung (pdf, 25.1 KB)