Ziel-2 2000–2006Ziel-2 2000–06
Allgemeines
Fördergebietskulisse
Programmplanung
Analyse der Ausgangslage
Programmschwerpunkte
Strategische Ausrichtung
Verwaltungsbehörde und Begleitausschuss
Evaluierung
Finanzkontrolle
Publizität
Programmtext
Leitfaden
Allgemeines
Mit dem Jahr 2000 begann eine neue Förderperiode der - durch die Agenda 2000 neu ausgerichteten - europäischen Strukturpolitik. Während der nunmehr siebenjährigen Förderperiode von 2000 – 2006 wird auch das Land Bremen im Rahmen des Ziel-2-Programms zur Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Umstellung der Gebiete mit Strukturproblemen weiterhin europäische Fördermittel erhalten.
Die finanziellen Zuwendungen liegen mit etwa 16 Mio. €/Jahr noch über jenen des Zeitraumes 1994 – 1999. Für die gesamte Förderperiode ergibt sich damit ein Fördervolumen von rund 113 Mio. €. Diese Mittel müssen vom Land Bremen in mindestens gleicher Höhe kofinanziert werden, so dass über das bremische Ziel-2-Programm 2000 – 2006 insgesamt ca. 226 Mio. € an öffentlichen Ausgaben angesetzt werden können.
Fördergebietskulisse
Die Ziel-2-Fördergebietskulisse für das Land Bremen wurde von der Europäischen Kommission mit der Entscheidung K (2000) 310 am 09.02.2000 genehmigt. Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 wurden Teile der Stadt Bremen mit rund 217.000 Einwohnern sowie das gesamte Stadtgebiet von Bremerhaven mit rund 127.000 Einwohnern als förderwürdige Gebiete anerkannt. Damit umfasst die Ziel-2-Fördergebietskulisse rund 51% der Gesamtbevölkerung des Landes und 61% der Landesfläche.
Hier können Sie sich die 
Fördergebietskulisse Ziel-2-Programm (pdf, 514.7 KB) im Land Bremen (2000 bis 2006) herunterladen.
Programmplanung
Zur Durchführung des Ziel-2-Programms wurde durch den Senator für Wirtschaft und Häfen als zuständiger Verwaltungsbehörde - in Abstimmung mit dem Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales sowie dem Senator für Bau und Umwelt - ein Einheitliches Programmplanungsdokument (EPPD) erstellt. Es wurde der Europäischen Kommission am 25.04.2000 zugeleitet und von dieser am 22.03.2001 genehmigt. Das EPPD beschreibt neben der Ausgangslage im Fördergebiet und den Erfahrungen aus dem Zeitraum 1994-99 die Ziele und Strategien sowie die Schwerpunkte und Maßnahmen der geplanten Ziel-2-Förderung für die Jahre 2000 bis 2006.
Die Umsetzung der Strategie und der Schwerpunkte werden in der Ergänzung zur Programmplanung (EPP (pdf, 1.3 MB) auf Ebene der Maßnahmen präzisiert. Diese Präzisierung beinhaltet eine Ex-ante-Bewertung der quantifizierten Maßnahmen - soweit diese sich für eine Quantifizierung eignen - und die Darstellung von Indikatoren zur Begleitung und Bewertung der einzelnen Maßnahmen. Daneben weist die EPP einen detaillierten Finanzplan sowie weitere Informationen zur Verwaltung des Programms auf. Die EPP wird der Kommission innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Genehmigung des EPPD zur Information übermittelt.
Analyse der Ausgangslage
Die Analyse der Ausgangslage - auf die Jahre 1990/91 bis 1998/99 bezogen - zeigt, dass sich Bremen und Bremerhaven wirtschaftlich und strukturell nach wie vor in einer ungünstigen Wettbewerbsposition gegenüber anderen Regionen befinden. Unterdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, überdurchschnittliche Arbeitslosenquote und geringe Beschäftigungszuwächse im tertiären Sektor belegen diesen Befund. Diesen strukturellen Schwächen stehen Chancen und Potenziale gegenüber, die für die erfolgreiche Umstrukturierung offensiv genutzt werden sollen. Wachstumsreserven bei Unternehmensneugründungen, positive Entwicklungen der letzten Jahre im Bereich der Infrastrukturen für Technologie und Innovation und der Bereich der Informationsgesellschaft stellen besondere Chancen und Herausforderungen dar. Insgesamt lassen sich die folgenden Bereiche zusammenfassen, die auf Grundlage der Analyse der Ausgangsbedingungen für den regionalen Umstrukturierungsprozess von besonderer Relevanz sind:
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Die Programmschwerpunkte
Daraus ergibt sich für das bremische Ziel-2-Programm 2000 – 2006 folgendes übergeordnetes Ziel: die Förderung der Wirtschaftskraft, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Beschäftigung in der Region. Im Sinne einer Zielpyramide sind diesem Globalziel spezifische Ziele, die sich auf einzelne Maßnahmen beziehen, und Querschnittsziele, die für alle Maßnahmen Gültigkeit besitzen, zugeordnet. Querschnittsziele sind die Förderung des Umweltschutzes, der Chancengleichheit, der KMU und der Technologieausrichtung. Das Ziel-2-Programm gliedert sich in fünf Schwerpunkte, denen insgesamt 13 Maßnahmen zugeordnet sind. Innerhalb dieser Maßnahmen findet im Programmverlauf die Auswahl der Einzelprojekte und ihre Förderung statt. Für die insgesamt zur Verfügung stehenden öffentlichen Fördermittel in Höhe von rund 226 Mio. € wurde zwischen den Programmschwerpunkten folgende Aufteilung vorgenommen:
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Strategische Ausrichtung und politische Verknüpfung des Programms
In seiner Strategie ist das Ziel-2-Programm zum einen mit den politischen Prioritätensetzungen des Landes Bremen und zum anderen mit strategischen Impulsen der Europäischen Kommission zu verschiedenen Politikfeldern verknüpft.
Die Wirtschaftsstrukturpolitik des Landes setzt für die kommenden Jahre auf wirtschafts- und finanzkraftstärkende Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen und die originäre Steuerkraft erhöhen sollen, um damit langfristig die Selbständigkeit Bremens zu sichern. Das Wirtschaftsstrukturpolitische Aktionsprogramm (WAP) und das Investitionssonderprogramm (ISP) bieten hierzu den strategischen und instrumentellen Rahmen. Das Ziel-2-Programm für Bremen und Bremerhaven für die Jahre 2000 - 2006 leistet einen wichtigen ergänzenden Beitrag und ist dabei in besonderem inhaltlichen Bezug zum WAP zu sehen.
Die Arbeitsmarktpolitik des Landes Bremen begleitet in ihren Zielen und Schwerpunktsetzungen die Wirtschaftsstrukturpolitik durch vielfältige Maßnahmen der Beschäftigungs- und Qualifizierungsförderung im Rahmen des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms (BAP). Das BAP, das in wesentlichen Teilen aus dem Ziel 3 des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Mitteln des Landes finanziert wird, nimmt die Schwerpunkte des Ziel-2-Programmes 2000-2006 auf und begleitet die dort beschriebenen Maßnahmen durch Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Diese bereits in den vergangenen Programmplanungsphasen erfolgreiche Verzahnung der wirtschaftsstruktur- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wird für den Zeitraum 2000 bis 2006 noch intensiviert werden.
In Anlehnung an die "Leitlinien für die Programme des Zeitraums 2000 - 2006" misst das bremische Ziel-2-Programm der Beachtung wichtiger Gemeinschaftspolitiken, insbesondere im Hinblick auf die Umwelt, Chancengleichheit und die Beschäftigungspolitik große Bedeutung zu (siehe oben genannte Querschnittsziele).
Weitere Grundlagen für die strategische Ausrichtung des Programms stellten Ergebnisse der Evaluierungen dar, die für die Ziel-2-Programme 1994 - 1996 sowie 1997 - 1999 und ex-ante für das Programm 2000-2006 durchgeführt wurden.
Verwaltungsbehörde und Begleitausschuss
Die Verwaltung des Ziel-2-Programmes erfolgt durch den Senator für Wirtschaft und Häfen der Freien Hansestadt Bremen. Durch neue Verordnungen und Bestimmungen seitens der Europäischen Kommission ergeben sich veränderte Rahmenbedingungen für die Jahre 2000-2006, die insbesondere die Einrichtung eines regionalen Begleitausschusses, die stärker gewichtete Evaluierung, die Finanzkontrolle und die Information und Publizität betreffen. Diesen Vorgaben wurde und wird bei der Erstellung und Umsetzung des bremischen Ziel-2-Programms Rechnung getragen. Im Begleitausschuss zum Ziel-2-Programm für Bremen (2000-2006) sind neben dem vorsitzführenden Senator für Wirtschaft und Häfen als weitere an der Finanzierung des Programms beteiligte Stellen das Arbeitsressort und das Bau- und Umweltressort als stimmberechtigte Mitglieder vertreten. Beratende Mitglieder dieses Gremiums, das bereits während der Konzeptionsphase des Programms in 1999/2000 mehrfach zusammen trat, sind die Europäische Kommission und die Bundesregierung. Ferner sind die Wirtschafts- und Sozialpartner sowie ein unabhängiger Umweltverband und der Bremer Frauenausschuss beteiligt. Der Begleitausschuss hat im wesentlichen auf die Effizienz und Qualität der Durchführung der Interventionen zu achten und kann Änderungen der EPP beschließen.
Evaluierung
Im Hinblick auf die Bewertung der Wirksamkeit der Strukturfondsinterventionen hat die Evaluierung für den Zeitraum 2000-2006 einen größeren Stellenwert bekommen. Nach der Ex-ante Bewertung, die parallel zur Erstellung des EPPD von einem externen Gutachter durchgeführt wurde, ist das Programm zur „Halbzeit“ (2003), vor Abschluss (2005) und Ex-post (2007ff) zu bewerten. Die Evaluierungen werden auf der Grundlage eines Indikatorensystems durchgeführt, das im EPPD für die einzelnen Maßnahmen vorgeschlagen und, soweit möglich, quantifiziert wurde. Das System soll auch dazu dienen, fortlaufend über die Programmfortschritte zu informieren und Änderungen des Programms anzuzeigen.
Finanzkontrolle
Für die Finanzkontrolle sind innerhalb des neuen Programms weitergehende Vorkehrungen zu treffen. Bereits seit 1997 hatte eine eigene Kontrollverordnung für die Strukturfonds geregelt, wie Unregelmäßigkeiten oder Betrug bei der Mittelvergabe präventiv zu begegnen ist. Hierzu waren bei den Verwaltungsbehörden unabhängige Stellen einzurichten und ein Prüfsystem zu beschreiben. Im März 2001 sind weitere Verordnungen erlassen worden, die diesen Bereich für die Förderperiode 2000 – 2006 regeln . Stärkere Kontrolltätigkeiten und strenge Vorschriften zur Buchführung sind nunmehr für die neue Förderperiode Pflicht.
Publizität
Ebenfalls durch eine eigene Verordnung ist die Information und Publizität geregelt. Hierzu zählt Information der (Fach-) Öffentlichkeit über die Ziel-2-Förderung in Bremen und Bremerhaven, die durch Veranstaltungen, Broschüren etc. erfolgen soll. Neu ist die Einrichtung einer eigenen Internetadresse, die über die Interventionen des EFRE in Bremen informiert. Die URL lautet: www.europa-bremen.de/efre. Weitere Themen, die mit der Programmverwaltung zusammenhängen, betreffen die Einrichtung eines Datenbanksystems für die finanzielle Steuerung und die Erfassung der Indikatoren sowie die Teilnahme der programmverwaltenden Stelle an EU-Netzwerken, in denen Erfahrungen mit der Verwaltung von Ziel-2-Programmen ausgetauscht werden.
Ziel 2-Programm des Landes Bremen 2000-2006 (Kurz- und Langfassung)
Der vollständige Programmtext sowie die Kurzfassung des bremischen Ziel 2-Programms steht zum Herunterladen zur Verfügung.
Leitfaden zum Ziel-2-Programm (2000 bis 2006)
Der Leitfaden ist als Nachschlagewerk zu verstehen und dient der Orientierung bei der Arbeit mit dem Ziel-2-Programm. Hierbei wird versucht, Fragen hinsichtlich des Programmhintergrundes zu klären und Verwaltungsabläufe darzustellen.
Zusätzlich sind diverse Verordnungen Bestandteil des Leitfadens. (pdf, 1.9 MB)
