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Deputation beschließt EFRE-Projekte

14.08.2013

Die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen hat heute (14. August 2013) zwei EFRE-Projekte beschlossen (EFRE ist die Abkürzung für Europäischer Fonds für regionale Entwicklung). So soll in Bremen im Anschluss an die Obere Schlachte im Stephaniquartier der Platz Fangturm umgestaltet werden. Damit werden mehrere private Bauvorhaben wie der Bau des Hotels in der Faulenstraße und das Wohnungsbauprojekt in der Abbentorstraße durch die Aufwertung des Stephaniquartiers flankiert. Die städtebauliche Attraktivität der Schlachte in Richtung Faulenstraße wird erhöht und der dort etablierte Bauernmarkt vergrößert. Die Maßnahme ist mit Kosten von 510.000 € kalkuliert.

In Bremerhaven wird mit Gesamtkosten von 1,2 Mio € der Campus Karlsberg realisert. Dieses Projekt wertet den Bereich um die Hochschule Bremerhaven auf und verbessert das Umfeld der kulturellen Einrichtungen wie des Stadttheaters und der Kunsthalle. Zur Finanzierung trägt die Stadt Bremerhaven 540.000 € bei.

Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen ist der dem Wirtschaftsressort zur Verfügung stehende Teil der EFRE-Mittel weitgehend verpflichtet. Zur abschließenden Bindung der EU-Mittel wird in der nächsten Sitzung der Deputation über Projektfinanzierungen in der Überseestadt zu beschließen sein. Damit soll eine vollständige und fristgerechte Inanspruchnahme aller wirtschaftspolitisch ausgerichteten EU-Mittel aus dem laufendem EFRE-Programm erreicht werden. Die Frist zur Umsetzung der Projekte sowie aller damit verbundenen Kontroll- und Berichtspflichten endet 2015. Anlässlich der Behandlung der Vorlagen hat der Staatsrat für Wirtschaft und Arbeit, Heiner Heseler, die Deputation darüber informiert, dass die EU zwischenzeitlich eine vorläufige Unterbrechung bei Auszahlung der EFRE-Mittel erlassen hat. Grund dafür ist, dass die umfangreichen Prüferfordernisse der EU an zwei Stellen nicht ausreichend umgesetzt worden waren. Die kritisierten Mängel sind inzwischen behoben, so dass jetzt mit der EU über eine Aufhebung dieser vorläufigen Zahlungsunterbrechung gesprochen werden kann.

Pressestelle des Senats